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Antworten auf Kleine Anfragen
Neue Antworten des Gemeinderats auf Kleine Anfragen.
Die nachfolgenden Antworten auf Kleine Anfragen liegen vor.
2025.SR.0106 | Kleine Anfrage | Erledigt
Kleine Anfrage: Antisemitismus im Kulturbereich: was unternimmt der Gemeinderat gegen antisemitische Drohungen und eine Atmosphäre, die eine sichere Durchführung der Auftritte und Shows «zu wenig Israel kritischer Künstler» in Frage stellen? Wird linker Antisemitismus vom Gemeinderat eher akzeptiert?
2025.SR.0107 | Kleine Anfrage | Erledigt
Kleine Anfrage: Parkieren: Erste Stunde gratis wie dies in Biel eine Initiative verlangt! Wie stellt sich der Gemeinderat zu dieser Forderung?
2025.SR.0113 | Kleine Anfrage | Erledigt
Kleine Anfrage: Kritische Fragen zum regelwidrigen «Möbeleinkauf»: Schadenhöhe für die Steuerzahler? Warum wird gegen die verantwortliche Person keine Strafanzeige eingereicht oder warum werden der zuständigen Staatsanwaltschaft nicht zumindest die Akten zugestellt, damit diese selber entscheiden kann, ob sie von Amtes wegen ein Verfahren gegen den Verantwortlichen einleiten muss? Wird im Rahmen der Austrittsvereinbarung ein Vorbehalt für den Schaden gemacht, der der Stadt durch die regelwidrig vorgenommene Vergabe entstandenen Schaden gemacht?
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