Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Zweck und Inhalt dieser Website

Der Betreiber bietet auf dieser Website neben Informationen auch virtuelle Online-Dienstleistungen an. Diese Online-Dienstleistungen ermöglichen Ihnen Formulare auszufüllen, auszudrucken, herunterzuladen und diese ausgefüllt elektronisch den zuständigen Stellen einzureichen. Der Betreiber ist bestrebt, die Zuverlässigkeit, Richtigkeit und Aktualität der publizierten Informationen und anderer Inhalte sowie der herunterladbaren Dateien sicherzustellen, übernimmt aber keinerlei Gewähr hierfür. Die auf dieser Internetpräsenz zur Verfügung gestellten Informationen dienen rein informativen Zwecken. Gezeigte Informationen und Produkte (inkl. Konditionen) stellen, wo nicht ausdrücklich als Angebot gekennzeichnet, keine verbindliche Offerte dar und können jederzeit und ohne Vorankündigung geändert werden. Vollständige und präzise Informationen über Produkte und Konditionen, respektive rechtlich verbindliche Offerten, werden nur auf Einzelanfrage hin erteilt oder abgegeben.

Umgang mit Hinweisen auf möglicherweise rechtswidrige Inhalte: Swico Code of Conduct Hosting

Urheberrechte und sonstige Sonderschutzrechte

Sämtliche Inhalte dieser Internetpräsenz (u.a. Texte, Grafiken und herunterladbare Dateien) sind urheberrechtlich geschützt. Generell dürfen Fotografien, Illustrationen, Texte usw. nur nach schriftlicher Genehmigung durch den Betreiber oder den Rechteinhaber bearbeitet, heruntergeladen, vervielfältigt, kopiert, geändert, veröffentlicht, versendet, übertragen oder in sonstiger Form genutzt werden. Sämtliche Immaterialgüterrechte des Betreibers und/oder von Dritten bleiben ausdrücklich vorbehalten. Das umfasst insbesondere Markenrechte (ob hinterlegt oder nicht) sowie andere Rechte an Produktebezeichnungen, Namensrechte, Rechte an Gestaltungen und Urheberrechte. Die unberechtigte Verwendung geschützter Immaterialgüter kann zu Schadensersatz- und Unterlassungsansprüchen führen. Im Rahmen der Benutzung dieser Website erwirbt der Benutzer weder Voll- noch Teilrechte an Immaterialgütern.

Verfügbarkeit

Der Betreiber und die Talus Informatik AG setzen alles daran, für die Online-Dienste eine hohe Verfügbarkeit zu erreichen, können diese aber nicht dauernd und unterbruchsfrei gewährleisten. Insbesondere behält sich der Betreiber vor, den Online-Dienst aus Betriebsgründen (u.a. bei Sicherheitsrisiken oder Missbrauch) jederzeit zu unterbrechen.

Vertraulichkeit

Erhaltene Informationen über Nutzer der Website werden vom Betreiber vertraulich behandelt und werden ohne Ihre Zustimmung nicht an Dritte weitergeben. Im Rahmen einer allfälligen Auftragsdatenverarbeitung durch externe Dienstleister sind diese vertraglich zur Einhaltung des Datenschutzgesetzes verpflichtet.

Über die Website erhobene Daten verwenden wir ausschliesslich mit Hinblick auf eine einwandfreie Vertragserfüllung inkl. dem allfälligen Versand der angeforderten Informationen und geben sie ebenfalls nicht an Dritte weiter (Geheimhaltungspflicht). Massnahmen zur Datensicherheit sind nach bestem Wissen und Gewissen gewährleistet.

Unverschlüsselte Übermittlung von Daten

Es kann nicht garantiert werden, dass Informationen oder persönliche Daten, die mittels unverschlüsselter Online-Formulare, E-Mails oder FTP-Uploads übermittelt werden, nicht von Unberechtigten eingesehen oder verändert werden können. Eine solche Übermittlung erfolgt grundsätzlich auf eigene Gefahr und ohne jegliche Gewährleistung des Betreibers.

Pflichten des Kunden

Zugangsdaten

Der Kunde ist für die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten und Passwörter sowie für den Inhalt der erfassten Daten und Informationen selbst verantwortlich. Der Kunde hat sicherzustellen, dass kein Dritter Zugang zu seinem Benutzerkonto erhält. Gewährt er Dritten den Zugang zu seinem Konto, hat er sich deren Handlungen als eigene anrechnen zu lassen und ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Dritten Benutzername und Passwort getrennt voneinander aufbewahren und vor missbräuchlicher Verwendung schützen. Beim Zugriff von einem externen Gerät (Bsp. Internet-Kaffee / öffentlicher Computer o.ä.) ist entsprechend Vorsicht geboten. Ein solcher Zugriff erfolgt in der Eigenverantwortung des Benutzers.

Inhalte

Der Kunde oder der Benutzer sind verpflichtet, sich an die geltenden Gesetze zu halten. Der Kunde oder der Benutzer darf keine rechtswidrigen und somit strafbaren, jugendgefährdenden, pornografischen oder Gewalt verherrlichenden Inhalte oder Links, die zu solchen Inhalten führen, über https://stadtrat.bern.ch verbreiten, anbieten oder zugänglich machen und keine personenbezogenen Daten verarbeiten, wenn die datenschutzrechtlichen Voraussetzungen nicht vorliegen.

Es ist nicht gestattet, über https://stadtrat.bern.ch urheberrechtliche oder durch andere Schutzrechte geschützte Werke zu vervielfältigen und zu verbreiten, wenn die gesetzlichen oder vertraglichen Voraussetzungen nicht vorliegen.

Der Kunde oder der Benutzer von https://stadtrat.bern.ch ist für die von ihm übermittelten Daten und Inhalte selbst verantwortlich. Stadt Bern - Stadtrat haftet gegenüber Kunden sowie Dritten weder für Inhalte und Programme, die über die Online-Dienste verbreitet werden, noch für Schäden jeglicher Art, die aus deren Nutzung, Verbreitung etc. entstehen können.

Meldepflicht

Hat der Kunde oder der Benutzer Grund zur Annahme, dass ein unberechtigter Dritter die Authentifizierungsdaten kennt oder unbefugter Weise Zugriff auf die Plattform oder einzelne darin angebotene Funktionen hat, ist er verpflichtet, dies dem Betreiber unverzüglich zu melden und das Passwort zu ändern. Zwecks Qualitätssicherung helfen dem Betreiber weitere Meldungen über allfällige Ausfälle und Störungen des Systems.

Links / Verweise

Diese Online-Dienste enthalten Links (Verweise) zu externen Online-Diensten. Der Betreiber lehnt jegliche Haftung für Inhalte oder Angebote von Drittparteien ab, welche allenfalls über Links (Verweise) und/oder Werbeflächen zugänglich sind. Er hat keinerlei Einfluss auf deren Inhalt und übernimmt dementsprechend keine Verantwortung. Solche Links werden vom Betreiber ausschliesslich zu informativen Zwecken zur Verfügung gestellt und werden vom Benutzer in eigener Verantwortung verwendet. Soweit illegale/rechtswidrige oder unsittliche Inhalte über derartige Links zugänglich sind, ist der Betreiber dankbar für entsprechende Hinweise, um geeignete Gegenmassnahmen treffen zu können.

Ohne ausdrückliches Einverständnis des Betreibers ist es nicht erlaubt, Inhalte dieses Online-Dienstes in fremde Web-Seiten einzubinden (z.B. mittels iFrame).

Haftungsausschluss

Der Betreiber lehnt in Fällen leichter Fahrlässigkeit seinerseits jegliche Haftung ab. Die Haftungsbeschränkung gilt insbesondere für unmittelbare oder mittelbare Schäden, welche durch die Nutzung dieses Online-Dienstes entstehen können (u.a. Folgeschäden, Datenverlust, entgangene Gewinne, Schäden durch System- oder Produktionsausfälle respektive Unterbrüche, Übermittlungsfehler, technische Mängel, Störungen oder rechtswidrige Eingriffe in Telekommunikationseinrichtungen).

Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Fehlerfreiheit von Daten und Software, die über diese Internetpräsenz übermittelt bzw. heruntergeladen werden können. Es können Mängel wie z.B. Datenverlust oder -verfälschung, Virenbefall, Betriebsunterbrüche etc. nicht ausgeschlossen werden. Der Betreiber empfiehlt, Daten und Software nach dem Herunterladen mit jeweils aktueller Antivirensoftware auf Virenbefall zu prüfen.

Der Betreiber übernimmt weiter keine Haftung für Schäden, die auf unsachgemässe Benutzung (insbesondere aufgrund einer Verletzung der Sorgfaltspflicht durch den Benutzer) zurückzuführen sind.

Gerichtsstand / anwendbares Recht

Ausschliesslicher Gerichtsstand für Auseinandersetzungen im Zusammenhang mit der Benutzung dieser Website ist Bern.

Die Benutzung dieser Online-Dienste richtet sich ausschliesslich nach Schweizer Recht. Im konkreten Einzelfall bleibt die Anwendung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen vorbehalten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieser allgemeinen rechtlichen Hinweise nicht, nicht mehr oder nicht vollständig der geltenden Rechtslage entsprechen sollten, bleiben die übrigen Passagen in ihrem Umfang und ihrer Gültigkeit davon nicht betroffen.