Erste Kommissionssitzung der neuen Spezialkommission Kooperation Bern

Medienmitteilung der Spezialkommission Kooperation Bern (SPEZKO.KOBE)

Die per 1. Januar neu eingesetzte Spezialkommission Kooperation Bern (SPEZKO.KOBE) hat am 25. Januar 2023 erstmals getagt. Dabei hat sich die SPEZKO.KOBE von Stadtpräsident Alec von Graffenried sowie von Gemeinderat Michael Aebersold über die Verhandlungen der allfälligen Fusion Bern – Ostermundigen sowie über die Ergebnisse der Vernehmlassung des bereinigten Fusionspakets informieren lassen. Von Mitte Oktober bis Mitte Dezember 2022 konnten sich die Bevölkerung, Parteien, Verbände und weitere interessierte Kreise sowie Privatpersonen in den beiden Gemeinden zum Fusionspaket äussern. Des Weiteren hat die SPEZKO.KOBE ihre Planung im Hinblick auf den Entscheid zur Vorlage der Parlamente Bern und Ostermundigen im Sommer 2023 diskutiert. Die Volksabstimmung ist in beiden Gemeinden am 22. Oktober 2023 geplant.

Gestützt auf Art. 19e des Geschäftsreglements hat der Stadtrat für die Begleitung des Projekts Kooperation Bern für die Zeit ab dem 1. Januar 2023 die nichtständige Kommission SPEZKO.KOBE eingesetzt. Die Kommission besteht aus 11 Mitgliedern und tagt im Jahr 2023 voraussichtlich an fünf Mittwochabenden von 17.30 – 19.00h. Die SPEZKO.KOBE berät die Fusionsvorlage (Fusionsvertrag, reglementarische Anpassungen und weitere rechtliche Dokumente) zuhanden des Stadtrats. Sie kann dem Stadtrat Änderungen, Streichungen und Ergänzungen der gemeinderätlichen Vorlage oder die Rückweisung der Vorlage an den Gemeinderat beantragen. Die Kommission beendet ihre Arbeit spätestens zum Zeitpunkt der Entstehung der neuen fusionierten Gemeinde.