Stadtratssitzung vom 23.04.2015

Traktandenliste

Protokoll

Traktanden

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Traktandum: 1 | 2014.SR.000343

Protokollgenehmigung (Protokoll Nr. 5 vom 26.02.2015)

Traktandum: 2 | 2013.SR.000437

Kommission für Finanzen, Sicherheit und Umwelt (FSU): Wahlen Legislatur 2013 - 2016; Ersatzwahl

Traktandum: 3 | 2014.TVS.000205

BERNMOBIL; Ersatzwahl Verwaltungsrat für die Amtsdauer 2015 - 2016

Traktandum: 4 | 2015.SR.000076

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): öV in der Region Bern: Ist der Gemeinderat der Stadt Bern endlich bereit, sich im Rahmen der Regionalkonferenz dafür einzusetzen, dass neue Technologien geprüft werden!

Traktandum: 5 | 2015.SR.000077

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Roland Jakob, SVP): Billag-Mediensteuer! Was kostet das die Stadt Bern und die stadtnahen Betriebe?

Traktandum: 6 | 2015.SR.000078

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Roland Jakob, SVP): Was entsteht im alten Zollhäuschen?

Traktandum: 7 | 2015.SR.000004

Dringliche Interpellation Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher, GB): Quartierfremde Zwischennutzung der alten Feuerwehrkaserne: Garagen für die Fahrzeugflotte der Nationalbank

Traktandum: 8 | 2011.SR.000151

Motion Fraktion FDP (Alexandre Schmidt, FDP): Sanierung von Gebäuden der Stadt Bern. Priorisierung der Energiebilanz; Abschreibung

Traktandum: 9 | 2012.SR.000303

Interfraktionelle Motion GB/JA!, SP/JUSO (Rahel Ruch, JA!/Christine Michel, GB/Lea Kusano, SP): Minimallöhne des städtischen Personals erhöhen; Abschreibung

Traktandum: 10 | 2013.SR.000246

Motion Fraktion GB/JA! (Sabine Baumgartner, GB): Förderung der Teilzeitarbeit für Stadtangestellte mit Betreuungspflichten

Traktandum: 11 | 2014.SR.000197

Interpellation Fraktion GB/JA! (Sabine Baumgartner, GB): Bezahlte Stillzeiten auch für städtische Angestellte?

Traktandum: 12 | 2014.SR.000031

Motion Fraktion SVP (Erich Hess, SVP): Berücksichtigung eines Vorranges für Schweizerinnen und Schweizer bei der Stadt Bern als Arbeitgeberin

Traktandum: 13 | 2013.SR.000107

Motion Fraktion BDP/CVP (Martin Mäder, BDP/Michael Daphinoff, CVP): Konzentration aller Büroarbeitsplätze der Stadtverwaltung in einem „Stadthaus“ auf der Schützenmatte

Traktandum: 14 | 2015.SR.000016

Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Wie wird die Aufsicht über die Quartierorganisationen in der Stadt Bern geregelt?

Traktandum: 15 | 2013.GR.000063

Planungsprozess Schützenmatte: Phase 1 „Erarbeitung des Nutzungskonzepts“: Durchführung des „Labors Schützenmatte 2015“; Krediterhöhung

Traktandum: 16 | 2014.PRD.000161

Projekt- und Nutzungsstudien zur Gebietsaufwertung, Kredit

Traktandum: 17 | 2002.SR.000177

Motion Fraktion SP/JUSO (Raymond Anliker, SP): Sicherheit in der Stadt Bern: Konzept und Massnahmenplan zur Gebietsaufwertung; Abschreibung Punkt 3

Traktandum: 18 | 2003.GR.000270

Bericht des Gemeinderats an den Stadtrat zur Agglomerationspolitik 2014

Traktandum: 19 | 2007.SR.000020

Agglomerationskommission: Tätigkeitsbericht für das Jahr 2014

Traktandum: 20 | 2012.SR.000346

Stadtratssitzung

Traktanden

Protokollgenehmigung (Protokoll Nr. 5 vom 26.02.2015)

Kommission für Finanzen, Sicherheit und Umwelt (FSU): Wahlen Legislatur 2013 - 2016; Ersatzwahl

BERNMOBIL; Ersatzwahl Verwaltungsrat für die Amtsdauer 2015 - 2016

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): öV in der Region Bern: Ist der Gemeinderat der Stadt Bern endlich bereit, sich im Rahmen der Regionalkonferenz dafür einzusetzen, dass neue Technologien geprüft werden!

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Roland Jakob, SVP): Billag-Mediensteuer! Was kostet das die Stadt Bern und die stadtnahen Betriebe?

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Roland Jakob, SVP): Was entsteht im alten Zollhäuschen?

Dringliche Interpellation Fraktion GB/JA! (Stéphanie Penher, GB): Quartierfremde Zwischennutzung der alten Feuerwehrkaserne: Garagen für die Fahrzeugflotte der Nationalbank

Motion Fraktion FDP (Alexandre Schmidt, FDP): Sanierung von Gebäuden der Stadt Bern. Priorisierung der Energiebilanz; Abschreibung

Interfraktionelle Motion GB/JA!, SP/JUSO (Rahel Ruch, JA!/Christine Michel, GB/Lea Kusano, SP): Minimallöhne des städtischen Personals erhöhen; Abschreibung

Motion Fraktion GB/JA! (Sabine Baumgartner, GB): Förderung der Teilzeitarbeit für Stadtangestellte mit Betreuungspflichten

Interpellation Fraktion GB/JA! (Sabine Baumgartner, GB): Bezahlte Stillzeiten auch für städtische Angestellte?

Motion Fraktion SVP (Erich Hess, SVP): Berücksichtigung eines Vorranges für Schweizerinnen und Schweizer bei der Stadt Bern als Arbeitgeberin

Motion Fraktion BDP/CVP (Martin Mäder, BDP/Michael Daphinoff, CVP): Konzentration aller Büroarbeitsplätze der Stadtverwaltung in einem „Stadthaus“ auf der Schützenmatte

Dringliche Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Wie wird die Aufsicht über die Quartierorganisationen in der Stadt Bern geregelt?

Planungsprozess Schützenmatte: Phase 1 „Erarbeitung des Nutzungskonzepts“: Durchführung des „Labors Schützenmatte 2015“; Krediterhöhung

Projekt- und Nutzungsstudien zur Gebietsaufwertung, Kredit

Motion Fraktion SP/JUSO (Raymond Anliker, SP): Sicherheit in der Stadt Bern: Konzept und Massnahmenplan zur Gebietsaufwertung; Abschreibung Punkt 3

Bericht des Gemeinderats an den Stadtrat zur Agglomerationspolitik 2014

Agglomerationskommission: Tätigkeitsbericht für das Jahr 2014

Postulat Fraktion GB/JA! (Hasim Sancar/Esther Oester, GB): Denkmal für Demokratie und Spanienfreiwillige; Prüfungsbericht

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