Stadtratssitzung in der Sporthalle Wankdorf vom 10.09.2020

Traktandenliste

Protokoll

Traktanden

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Traktandum: 1 | 2020.SR.000053

Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll Nr. 9 vom 25.06.2020)

Traktandum: 2 | 2019.SR.000278

Wahl Sonderkommission NSB22; Ersatzwahl

Traktandum: 3 | 2017.BSS.000014

Wahlen in Schulkommissionen (Schulkommission Länggasse-Felsenau / Schulkommission Bümpliz)

Traktandum: 4 | 2020.SR.000236

Kleine Anfrage von Thomas Hofstetter (FDP): Zurückschneiden von Bäumen und Sträuchern bei Radwegen

Traktandum: 5 | 2020.SR.000222

Kleine Anfrage Fraktion BDP/CVP (Lionel Gaudy, BDP/Tom Berger, JF): Erhöhung der Ticketpreise bei Publibike

Traktandum: 6 | 2020.SR.000223

Kleine Anfrage Bettina Jans-Troxler, Therese Streit-Ramseier (EVP): Fragen zum neuen Kreisel auf dem Viktoriaplatz

Traktandum: 7 | 2020.SR.000224

Kleine Anfrage Eva Gammenthaler, Tabea Rai (AL): Wie stark behindert die Baustelle Zukunft Bahnhof Bern (ZBB) die Nutzung und Umgestaltung der Schützenmatte?

Traktandum: 8 | 2020.SR.000225

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Veranstaltung Schützenmatte: wieso wurde nicht interveniert? Hatte die Polizei die politische Rückendeckung durch die städtischen Behörden?

Traktandum: 9 | 2020.SR.000226

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Veranstaltung Schützenmatte: Wieso wurde nicht interveniert? Werden nun Konsequenzen gezogen?

Traktandum: 10 | 2020.SR.000227

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Veranstaltung Schützenmatte: Wer leidet unter den Folgen der unbewilligten Veranstaltung FTP («fuck the police»)?

Traktandum: 11 | 2020.SR.000228

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner, SVP): Existiert ein Sicherheitskonzept bei nicht bewilligten Veranstaltungen oder wird dieses nun ausgearbeitet?

Traktandum: 12 | 2020.SR.000230

Kleine Anfrage Oliver Berger (FDP): Sofortmassnahmen gegen illegale Parties im Zeitalter von Corona

Traktandum: 13 | 2020.SR.000231

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Wurde der vom Gemeinderat mit Beschluss vom 27.11.2019, GRB Nr. 2019-1596 genehmigte Leistungsvertrag mit der Interessengemeinschaft Kulturraum Reitschule (IKuR) mittlerweile rechtsgültig unterzeichnet?

Traktandum: 14 | 2019.FPI.000127

Produktegruppen-Budget 2021; Abstimmungsbotschaft

Traktandum: 15 | 2019.FPI.000071

Integrierter Aufgaben- und Finanzplan 2021 – 2024

Traktandum: 16 | 2020.SR.000176

Dringliche Motion Fraktion GLP/JGLP (Simon Rihs, GLP): Kleinbetriebe und Kulturschaffende unterstützen

Traktandum: 17 | 2020.SR.000172

Dringliche Interpellation Fraktion GB/JA! (Ursina Anderegg/Regula Bühlmann/Rahel Ruch, GB): Transparenz bezüglich Analysen und Prognosen des Gemeinderates zu den Steuereinnahmen

Traktandum: 18 | 2020.SR.000170

Dringliche Interpellation Fraktion GFL/EVP (Matthias Humbel, GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP): Welche Kosten können durch Anpassung der Standards eingespart werden?

Stadtratssitzung in der Sporthalle Wankdorf

Traktanden

Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll Nr. 9 vom 25.06.2020)

Wahl Sonderkommission NSB22; Ersatzwahl

Wahlen in Schulkommissionen (Schulkommission Länggasse-Felsenau / Schulkommission Bümpliz)

Kleine Anfrage von Thomas Hofstetter (FDP): Zurückschneiden von Bäumen und Sträuchern bei Radwegen

Kleine Anfrage Fraktion BDP/CVP (Lionel Gaudy, BDP/Tom Berger, JF): Erhöhung der Ticketpreise bei Publibike

Kleine Anfrage Bettina Jans-Troxler, Therese Streit-Ramseier (EVP): Fragen zum neuen Kreisel auf dem Viktoriaplatz

Kleine Anfrage Eva Gammenthaler, Tabea Rai (AL): Wie stark behindert die Baustelle Zukunft Bahnhof Bern (ZBB) die Nutzung und Umgestaltung der Schützenmatte?

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Veranstaltung Schützenmatte: wieso wurde nicht interveniert? Hatte die Polizei die politische Rückendeckung durch die städtischen Behörden?

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Veranstaltung Schützenmatte: Wieso wurde nicht interveniert? Werden nun Konsequenzen gezogen?

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser, SVP): Veranstaltung Schützenmatte: Wer leidet unter den Folgen der unbewilligten Veranstaltung FTP («fuck the police»)?

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner, SVP): Existiert ein Sicherheitskonzept bei nicht bewilligten Veranstaltungen oder wird dieses nun ausgearbeitet?

Kleine Anfrage Oliver Berger (FDP): Sofortmassnahmen gegen illegale Parties im Zeitalter von Corona

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Hans Ulrich Gränicher/Alexander Feuz, SVP): Wurde der vom Gemeinderat mit Beschluss vom 27.11.2019, GRB Nr. 2019-1596 genehmigte Leistungsvertrag mit der Interessengemeinschaft Kulturraum Reitschule (IKuR) mittlerweile rechtsgültig unterzeichnet?

Produktegruppen-Budget 2021; Abstimmungsbotschaft

Integrierter Aufgaben- und Finanzplan 2021 – 2024

Dringliche Motion Fraktion GLP/JGLP (Simon Rihs, GLP): Kleinbetriebe und Kulturschaffende unterstützen

Dringliche Interpellation Fraktion GB/JA! (Ursina Anderegg/Regula Bühlmann/Rahel Ruch, GB): Transparenz bezüglich Analysen und Prognosen des Gemeinderates zu den Steuereinnahmen

Dringliche Interpellation Fraktion GFL/EVP (Matthias Humbel, GFL/Bettina Jans-Troxler, EVP): Welche Kosten können durch Anpassung der Standards eingespart werden?

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