Stadtratssitzung vom 12.01.2012

Protokoll

Traktanden

Alle Dokumente

Traktandum: 1 | 2012.SR.000314

Protokollgenehmigung (Protokoll Nr. 20 vom 17. November 2011)

Traktandum: 2 | 2012.SR.000314

Bestellung des Büros des Stadtrats für das Jahr 2012

Traktandum: 3 | 2012.SR.000314

Aufsichtskommission (AK); Wahl des Präsidiums und des Vizepräsidiums für das Jahr 2012

Traktandum: 4 | 2012.SR.000314

Kommission für Finanzen, Sicherheit und Umwelt (FSU); Ersatzwahl eines Mitglieds; Wahl des Präsidiums und des Vizepräsidiums für das Jahr 2012

Traktandum: 5 | 2012.SR.000314

Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün (PVS); Wahl des Präsidiums und des Vizepräsidiums für das Jahr 2012

Traktandum: 6 | 2012.SR.000314

Kommission für Soziales, Bildung und Kultur (SBK); Ersatzwahlen von zwei Mitgliedern; Wahl des Präsidiums und des Vizepräsidiums für das Jahr 2012

Traktandum: 7 | 2012.SR.000314

Agglomerationskommission (AKO); Ersatzwahlen von zwei Mitgliedern

Traktandum: 8 | 2011.SR.000309

Dringliche Interpellation Fraktion SVPplus (Rudolf Friedli, SVP): Wurde Herrn K. das Unterschlagen (zu) leicht gemacht - wie gross ist der Schaden für die Stadt Bern? (FPI: Hayoz) verschoben vom 15. Dezember 2011

Traktandum: 9 | 2011.SR.000303

Dringliche Motion Fraktion SVPplus (Roland Jakob, SVP): Mehrweggeschirr statt Flaschenwurf und Müllberge! Auch die IKUR-Reitschule braucht ein Mehrweggeschirr- und Abfallkonzept! (TVS: Rytz)

Traktandum: 10 | 2011.SR.000330

Kleine Anfrage Jacqueline Gafner Wasem (FDP): Tram Region Bern - Betriebliche Optimierungen (Veränderungen des heutigen Angebotes) als Alternative zu einer zweiten Tramachse zur Entlastung der Innenstadt (TVS: Rytz)

Traktandum: 12 | 2011.SR.000327

Dringliche Interpellation Fraktion FDP (Alexander Feuz, FDP): Unzulässige Privilegierung der Reithalle durch den Gemeinderat? Wieso unterschlägt der Gemeinderat dem Stadtrat wichtige Angaben betreffend Reithalle? (SUE: Nause)

Traktandum: 13 | 2011.SR.000331

Kleine Anfrage Rania Bahnan Büechi, Manuel C. Widmer (GFL): Tourismusförderung - Wie und wann geht es mit der Tourismusförderabgabe TFA weiter? (SUE: Nause)

Traktandum: 14 | 2011.SR.000328

Dringliche Interpellation Fraktion BDP/CVP (Martin Schneider, BDP/Béatrice Wertli, CVP): Wie viel Wert hat ein Stadtratsbeschluss? (PRD: Tschäppät)

Traktandum: 15 | 2011.SR.000332

Kleine Anfrage Rudolf Friedli (SVP): Gestützt auf welche Rechtsgrundlagen bezahlt die Stadt Bern die Miete für die Reitschule? (PRD: Tschäppät)

Traktandum: 16 | 2008.SR.000234

Postulat Fraktion GB/JA! (Anne Wegmüller/Lea Bill, JA!) vom 26. Juni 2008: Wegleitung für Mitwirkungs- und Beteiligungsprozesse in der Stadt Bern; Fristverlängerung (GuB: Tschäppät) verschoben vom 1. Dezember 2011

Traktandum: 17 | 2011.SR.000198

Interpellation Fraktion SVPplus (Ueli Jaisli, SVP): Dauernomaden - diesmal im Pfründwald (PRD: Tschäppät) verschoben vom 1. Dezember 2011

Traktandum: 18 | 2009.SR.000357

Interfraktionelle Motion FDP und GLP (Mario Imhof, FDP/Bernhard Eicher, JF/ Michael Köpfli, GLP) vom 22. Oktober 2009: Fussball WM 2010: Public Viewing ja, aber ohne öffentliche Gelder; Abschreibung (SBK: Lea Bill / PRD: Tschäppät)

Stadtratssitzung

Traktanden

Protokollgenehmigung (Protokoll Nr. 20 vom 17. November 2011)

Bestellung des Büros des Stadtrats für das Jahr 2012

Aufsichtskommission (AK); Wahl des Präsidiums und des Vizepräsidiums für das Jahr 2012

Kommission für Finanzen, Sicherheit und Umwelt (FSU); Ersatzwahl eines Mitglieds; Wahl des Präsidiums und des Vizepräsidiums für das Jahr 2012

Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün (PVS); Wahl des Präsidiums und des Vizepräsidiums für das Jahr 2012

Kommission für Soziales, Bildung und Kultur (SBK); Ersatzwahlen von zwei Mitgliedern; Wahl des Präsidiums und des Vizepräsidiums für das Jahr 2012

Agglomerationskommission (AKO); Ersatzwahlen von zwei Mitgliedern

Dringliche Interpellation Fraktion SVPplus (Rudolf Friedli, SVP): Wurde Herrn K. das Unterschlagen (zu) leicht gemacht - wie gross ist der Schaden für die Stadt Bern? (FPI: Hayoz) verschoben vom 15. Dezember 2011

Dringliche Motion Fraktion SVPplus (Roland Jakob, SVP): Mehrweggeschirr statt Flaschenwurf und Müllberge! Auch die IKUR-Reitschule braucht ein Mehrweggeschirr- und Abfallkonzept! (TVS: Rytz)

Kleine Anfrage Jacqueline Gafner Wasem (FDP): Tram Region Bern - Betriebliche Optimierungen (Veränderungen des heutigen Angebotes) als Alternative zu einer zweiten Tramachse zur Entlastung der Innenstadt (TVS: Rytz)

Dringliche Interpellation Fraktion FDP (Alexander Feuz, FDP): Unzulässige Privilegierung der Reithalle durch den Gemeinderat? Wieso unterschlägt der Gemeinderat dem Stadtrat wichtige Angaben betreffend Reithalle? (SUE: Nause)

Kleine Anfrage Rania Bahnan Büechi, Manuel C. Widmer (GFL): Tourismusförderung - Wie und wann geht es mit der Tourismusförderabgabe TFA weiter? (SUE: Nause)

Dringliche Interpellation Fraktion BDP/CVP (Martin Schneider, BDP/Béatrice Wertli, CVP): Wie viel Wert hat ein Stadtratsbeschluss? (PRD: Tschäppät)

Kleine Anfrage Rudolf Friedli (SVP): Gestützt auf welche Rechtsgrundlagen bezahlt die Stadt Bern die Miete für die Reitschule? (PRD: Tschäppät)

Postulat Fraktion GB/JA! (Anne Wegmüller/Lea Bill, JA!) vom 26. Juni 2008: Wegleitung für Mitwirkungs- und Beteiligungsprozesse in der Stadt Bern; Fristverlängerung (GuB: Tschäppät) verschoben vom 1. Dezember 2011

Interpellation Fraktion SVPplus (Ueli Jaisli, SVP): Dauernomaden - diesmal im Pfründwald (PRD: Tschäppät) verschoben vom 1. Dezember 2011

Interfraktionelle Motion FDP und GLP (Mario Imhof, FDP/Bernhard Eicher, JF/ Michael Köpfli, GLP) vom 22. Oktober 2009: Fussball WM 2010: Public Viewing ja, aber ohne öffentliche Gelder; Abschreibung (SBK: Lea Bill / PRD: Tschäppät)

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