Stadtratssitzung in der Sporthalle Wankdorf vom 11.06.2020

Traktandenliste

Protokoll

Traktanden

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Traktandum: 1 | 2020.SR.000058

Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Können die Familiengärten auf dem Schermenareal langfristig erhalten werden?

Traktandum: 2 | 2020.SR.000059

Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Zum E-Prix-Scherbenhaufen: Sind auch die internen Kosten der Stadt durch die Bankgarantien gedeckt?

Traktandum: 3 | 2020.SR.000110

Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Zur Wahrung der Stadtratsrechte auch in Corona-Zeiten: Wann werden die vom Gemeinderat beschlossenen Budgetkürzungen («Entlastungsprogramm») dem Stadtrat unterbreitet?

Traktandum: 4 | 2020.SR.000109

Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Zu den vom Gemeinderat beschlossenen Budgetkürzungen in der Zeit der Corona-Krise: Welche Beiträge an soziale, kulturelle und gemeinnützige Organisationen sollen um wie viel gekürzt werden?

Traktandum: 5 | 2020.SR.000108

Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Nothilfe und Unterstützung für Selbständige und kleine Unternehmen zum Überleben der Corona-Krise. Was macht das Wirtschafsamt?

Traktandum: 6 | 2020.SR.000060

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Thomas Glauser, SVP): Kontrollen in der Reithalle durch die Gewerbepolizei? Ist der Gemeinderat bereit, politische Verantwortung zu übernehmen? Sofern der Gemeinderat das Gastwirtschaftsrecht bei der Reithalle auch in Zukunft nicht durchsetzen will, werden auch die anderen Betreibe nicht mehr kontrolliert, dies im Sinne der Gleichbehandlung im Unrecht?

Traktandum: 7 | 2020.SR.000081

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann, SVP): Ist der Regierungsstatthalter in Sachen Reithalle befangen oder liegen zumindest Ausstandsgründe gemäss Art. 9 insbesondere lit. a und f VRPG vor? l

Traktandum: 8 | 2020.SR.000082

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann, SVP): Ist der Stadtpräsident in Sachen Reithalle befangen oder liegen zumindest Ausstandsgründe gemäss Art. 9 insbesondere lit. a und f VRPG vor? II

Traktandum: 9 | 2020.SR.000083

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann/Niklaus Mürner, SVP): Werden die Bestimmungen der Baugesetzgebung und des Denkmalschutzes in der Reithalle kontrolliert?

Traktandum: 10 | 2020.SR.000084

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Janosch Weyermann/Niklaus Mürner, SVP): Fehlende Kontrolle der Baupolizei und Denkmalpflege in der Reithalle: Sofern der Gemeinderat die Einhaltung dieser Vorschriften bei der Reithalle auch in Zukunft nicht durchsetzen will, werden auch die anderen Betreibe nicht mehr kontrolliert, dies im Sinne der Gleichbehandlung im Unrecht?

Traktandum: 11 | 2020.SR.000124

Kleine Anfrage Alexander Feuz, Thomas Glauser, Niklaus Mürner (SVP): Öffnung des «Märits»: die Marktstände sollten von den Stammkunden auch wieder gefunden werden können! Verbesserungen sind nötig!

Traktandum: 12 | 2020.SR.000125

Kleine Anfrage Alexander Feuz, Thomas Glauser, Niklaus Mürner (SVP): Wird Corona nicht zu Einführung autofreier Sonntage durch die Hintertür missbraucht? Werden die betroffenen Kreise eingebunden? Bestehen rechtliche Grundlagen für diese Massnahmen?

Traktandum: 13 | 2020.SR.000127

Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Michael Burkard (GFL): Corona: Kritische Fragen zu den Einschränkungen des Parlamentsbetriebes durch Massnahmen des Gemeinderates Teil I

Traktandum: 14 | 2020.SR.000128

Kleine Anfrage Alexander Feuz (SVP), Michael Burkard (GFL): Corona: Kritische Fragen zu den Einschränkungen des Parlamentsbetriebes durch Massnahmen des Gemeinderates Teil II

Traktandum: 15 | 2020.SR.000126

Kleine Anfrage Alexander Feuz, Thomas Glauser, Niklaus Mürner (SVP): Wird Corona nicht zu Einführung autofreier Sonntage durch die Hintertür missbraucht?

Traktandum: 16 | 2020.SR.000085

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Janosch Weyermann/Alexander Feuz/Niklaus Mürner, SVP): Hat die Stadt zu teuer und falsch eingekauft?

Traktandum: 17 | 2020.SR.000086

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Janosch Weyermann/Alexander Feuz/Niklaus Mürner, SVP): Neue städtische Sozialwohnungen auch für Familien oder nur für Einzelpersonen?

Traktandum: 18 | 2020.SR.000104

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Wann und wie erfolgt die Wirtschaftsunterstützung während Corona-Zeiten für heimische Gewerbetreibende, insbesondere Selbständigerwerbende, die durch die Maschen des Bundes und Kantons fallen? Verzichtet die Stadt dafür auf Prestigerprojekte?

Traktandum: 19 | 2020.SR.000118

Kleine Anfrage Thomas Glauser, Alexander Feuz (SVP): Ermöglichung des Einhaltens von Abstandsregeln, Entlastung der Begegnungszonen und die Beschaffung neuer Parkplätze für die Pendler?

Traktandum: 20 | 2020.SR.000119

Kleine Anfrage Thomas Glauser, Alexander Feuz (SVP): Betreffend Missachtung des Versammlungsverbots durch linksextreme Demonstranten – die Polizei schaut zu oder weg

Traktandum: 21 | 2020.SR.000120

Kleine Anfrage Thomas Glauser (SVP): Betreffend zeitlich befristete gebührenfreie Aussenbereiche, Nutzung für Gastronomie- und Barbetriebe sowie Verkaufsgeschäfte ab dem 11. Mai 2020 während der Zeit des vorgeschriebenen Social Distancings

Traktandum: 22 | 2020.SR.000121

Kleine Anfrage Thomas Glauser (SVP): Pflegeheime in der Corona-Krise in der Stadt Bern

Traktandum: 23 | 2020.SR.000122

Kleine Anfrage Thomas Glauser (SVP): Betreffend Durchführung der Ferienangebote in der Stadt Bern für Kinder und Jugendliche während den Sommer-Schulferien 2020

Traktandum: 24 | 2020.SR.000101

Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Lea Bill, GB): Ungleichbehandlung bei Corona-Kontrollen durch die Polizei

Traktandum: 25 | 2020.SR.000099

Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Regula Bühlmann, GB): Corona-Elternurlaub – bekannt und bezogen?

Traktandum: 26 | 2020.SR.000113

Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Rahel Ruch, GB): Corona-Massnahmen für Benachteiligte

Traktandum: 27 | 2020.SR.000129

Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Ursina Anderegg, GB): Vertreibung von Menschengruppen am Falkenplatz durch Zaun?

Traktandum: 28 | 2020.SR.000105

Kleine Anfrage Eva Gammenthaler (AL): Verstärkte Repression – trifft es alle gleich?

Traktandum: 29 | 2020.SR.000106

Kleine Anfrage Eva Gammenthaler (AL): Corona-Massnahmen legen soziale Gräben offen

Traktandum: 30 | 2020.SR.000077

Kleine Anfrage Ursula Stöckli (FDP): Umweltverschmutzung: Abwasser werden nach starkem Regen direkt im Schwimmgebiet in die Aare geleitet. Ein bekanntes Problem seit Jahren. Was macht die Stadt?

Traktandum: 31 | 2020.SR.000080

Kleine Anfrage Oliver Berger (FDP): Zustand Wasserleitungen an der Weissensteinstrasse

Traktandum: 32 | 2020.SR.000079

Kleine Anfrage Oliver Berger (FDP): Auffangnetz für ausgesteuerte Arbeitslose in der Stadt Bern?

Traktandum: 33 | 2020.SR.000114

Kleine Anfrage Oliver Berger, Viviane Esseiva (FDP): Auswirkungen Covid-19 auf Steuereinnahmen und Investitionen der Stadt Bern?

Traktandum: 34 | 2020.SR.000123

Kleine Anfrage Oliver Berger (FDP): Vorräte kritischer Güter der Stadt Bern

Traktandum: 35 | 2020.SR.000078

Kleine Anfrage Tom Berger (JF), Brigitte Hilty Haller (GFL), Remo Sägesser (GLP), Lionel Gaudy (BDP): Auswirkungen der Coronakrise auf die Kultur- und Gastrobranche in der Stadt Bern

Traktandum: 36 | 2020.SR.000076

Interfraktionelle Kleine Anfrage BDP/CVP, FDP/JF (Lionel Gaudy, BDP/Milena Daphinoff, CVP/Vivianne Esseiva, FDP): Finanzpolitische Auswirkungen der raschen Verbreitung des Coronavirus

Traktandum: 37 | 2020.SR.000115

Kleine Anfrage Fraktion SP/JUSO (Laura Binz, SP): Mehr Platz für Menschen im öffentlichen Raum

Traktandum: 38 | 2020.SR.000116

Kleine Anfrage Fraktion SP/JUSO (Michael Sutter, SP): Neuaufteilung des Strassenraums zur Einhaltung der Distanzregeln?

Traktandum: 39 | 2020.SR.000117

Kleine Anfrage Marianne Schild (GLP): Wie stellt der Gemeinderat sicher, dass die Wahlen vom 29. November 2020 trotz Corona durchgeführt werden können?

Traktandum: 40 | 2017.BSS.000014

Wahlen in Schulkommissionen (Schulkommission Heilpädagogische Schule)

Traktandum: 41 | 2020.SR.000013

Dringliche Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Janosch Weyermann, SVP): Millionendefizit in der Stadt Bern: Auf die weitere Planung der Velobrücke sei zu verzichten

Traktandum: 42 | 2020.SR.000022

Dringliche Interpellation Fraktion BDP/CVP (Lionel Gaudy, BDP/Michael Daphinoff, CVP): Welche Sparmassnahmen plant der Gemeinderat und wie sieht das Verfahren aus?

Traktandum: 43 | 2020.SR.000044

Dringliche Motion Fraktion GLP/JGLP (Peter Ammann, GLP): Generationengerechte Finanzpolitik: Neuverschuldung stoppen und Sanierungsrückstau aufholen

Traktandum: 44 | 2020.SR.000045

Dringliche interfraktionelle Motion BDP/CVP, FDP/JF (Lionel Gaudy, BDP/Tom Berger, JF/Oliver Berger, FDP): Die Zukunft der urbanen Mobilität – ein Veloverleih mit Qualität

Traktandum: 45 | 2020.SR.000057

Dringliche Motion Fraktion GB/JA! (Devrim Abbasoglu-Akturan, GB/Franziska Grossenbacher, GB): PEQ – die Energie-Strategie für die zukünftigen Areale in Bern, ESP Ausserholligen, ewb/BLS-Areal

Traktandum: 46 | 2019.BSS.000060

Umsetzung kantonales Betreuungsgutscheinsystem: Reglement vom 30. August 2012 über die familienergänzende Betreuung von Kindern und Jugendlichen (Betreuungsreglement; FEBR; SSSB 862.31); Totalrevision; 2. Lesung

Traktandum: 47 | 2018.TVS.000132

Anstaltsreglemente der Städtischen Verkehrsbetriebe (SVB) vom 28. September 1997 (SSSB 764.11) und von Energie Wasser Bern (ewb) vom 15. März 2001 (SSSB 741.1); Teilrevisionen zur Verbesserung der Public Corporate Governance; 2. Lesung

Traktandum: 48 | 2017.TVS.000131

Murtenstrasse 20 – 32: Anpassung Strassenraum; Ausführungskredit

Traktandum: 49 | 2016.TVS.000076

Grosse Begegnungszone Breitfeld: Projektierungs- und Ausführungskredit für Nachrüstung

Traktandum: 50 | 2013.GR.000305

Umsetzung hindernisfreier öffentlicher Raum (UHR): Projektierungs- und Realisierungskredit für Massnahmen bei Park- und Grünanlagen

Traktandum: 51 | 2013.GR.000305

Umsetzung hindernisfreier öffentlicher Raum (UHR): Projektierungs- und Realisierungskredit für Massnahmen im Verkehrsraum

Traktandum: 52 | 2013.GR.000305

Umsetzung hindernisfreier öffentlicher Raum (UHR): Projektierungs- und Realisierungskredit für Massnahmen bei Lichtsignalanlagen

Traktandum: 53 | 2020.PRD.000006

Sportplatz Murifeld: Einbau automatische Bewässerung und Kunstrasenspielfeld; Projektierungs- und Baukredit

Traktandum: 54 | 2016.FPI.000065

Stadtratssitzung in der Sporthalle Wankdorf