Massnahmen

Zum Abbau der Geschäftslast hat der Stadtrat Massnahmen beschlossen (2022.SR.000094). Sie sind am 1. Januar 2023 in Kraft getreten:

Über Anträge zu Abschreibungen von Motionen und Fristverlängerungen zu Vorstössen können die vorberatenden Kommissionen neu abschliessend entscheiden, wenn kein Mitglied dagegen stimmt:

• 1 Abschreibungen sind in den Kommissionen hängig
• 19 von 23 Abschreibungen wurden von den Kommissionen abschliessend behandelt

• 8 Fristverlängerungen sind in den Kommissionen hängig
• 36 von 42 Fristverlängerungen wurden von der Kommission abschliessend behandelt.

Die Begründungsberichte zu Richtlinienmotionen werden nur noch traktandiert, wenn elf Mitglieder des Stadtrats dies innert zwei Monaten nach deren Zustellung verlangen:

• 87 Begründungsberichte wurden seither zugestellt
• 18 wurden zur Traktandierung beantragt
• 57 konnten als erledigt abgeschrieben werden.

Die Interpellationen werden nur noch im Stadtrat behandelt, wenn dies ein Mitglied des Stadtrats innerhalb von zwei Monaten nach deren Zustellung verlangt:

• 137 Interpellationen wurden seither zugestellt
• 47 wurden zur Traktandierung beantragt
• 73 konnten als erledigt abgeschrieben werden.

Die Antworten auf die Kleinen Anfragen werden nur noch verschickt. Sie werden nicht mehr im Stadtrat behandelt:

• 201 Antworten auf Kleine Anfragen wurden seither verschickt.