Stadtratssitzung in der Sporthalle Wankdorf vom 05.11.2020

Traktanden

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Traktandum: 1 | 2020.SR.000053

Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll Nr. 13 vom 10.09.2020)

Traktandum: 2 | 2020.SR.000307

Kleine Anfrage Michael Burkard (GFL), Manuel C. Widmer (GFL), Marcel Wüthrich (GFL): Ist der Gemeinderat mit dem Rauswurf von Roman Wiget aus dem Vorstand des Schweizerischen Verbands des Gas- und Wasserfaches (SVGW) einverstanden?

Traktandum: 3 | 2020.SR.000308

Kleine Anfrage Michael Burkard (GFL): Ist der Gemeinderat mit der Beendigung der automatischen Türöffnung durch Bernmobil einverstanden?

Traktandum: 4 | 2020.SR.000310

Interfraktionelle Kleine Anfrage SVP, SP/JUSO (Alexander Feuz/Ulrich Jaisli, SVP/Timur Akçasayar, SP/Michael Burkard, GFL/Simone Machado, GaP): BLS Werkstätte Riedbach-Chliforst Nord: Wird der Gemeinderat Rechtsmittel gegen die Plangenehmigung einreichen? Existiert schon ein Beschluss?

Traktandum: 5 | 2020.SR.000313

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Erich Hess/Janosch Weyermann/Daniel Michel/Thomas Glauser, SVP): Vorsätzlich gelegter Brand in Moria: Offene Fragen hinsichtlich der Aufnahme von Flüchtlingen. Was kommt alles auf den Steuerzahler zu?

Traktandum: 6 | 2020.SR.000314

Kleine Anfrage Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Thomas Glauser (SVP): b4k2: Debakel: Neues Gutachten: Stand der Erkenntnis? Wird das Gutachten öffentlich zugänglich?

Traktandum: 7 | 2020.SR.000315

Kleine Anfrage Erich Hess (SVP): Unterstützte die Stadt Bern die illegale Klima-Demo vom September 2020

Traktandum: 8 | 2020.SR.000316

Kleine Anfrage Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann (SVP): Klimademonstration in Bern: Lag Befangenheit der Gemeinderäte vor?

Traktandum: 9 | 2020.SR.000317

Kleine Anfrage Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann (SVP): Klimademonstration in Bern: Lag Befangenheit der Gemeinderäte vor? Dürfen in Zukunft alle Veranstalter illegaler Demonstrationen mit Nachsicht rechnen oder gilt dies nur für die dem Gemeinderat politisch genehme unbewilligten Veranstaltungen?

Traktandum: 10 | 2020.SR.000318

Kleine Anfrage Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann/Kurt Rüegsegger (SVP): Klimademonstration in Bern: Wer ersetzt den Marktfahrern den Schaden?

Traktandum: 11 | 2020.SR.000319

Kleine Anfrage Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann/Kurt Rüegsegger (SVP): Klimademonstration in Bern: Werden die Verantwortlichen und Teilnehmer finanziell zur Kasse gezogen und wird die Stadt die Verantwortlichen strafrechtlich zur Rechenschaft ziehen?

Traktandum: 12 | 2020.SR.000320

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Darf der Gemeinderat das Gesetz oder Reglement missachten?

Traktandum: 13 | 2020.SR.000321

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Alle sind gleich, RGM und die Linken sind gleicher. Ist das rechtsstaatlich und demokratisch vertretbar?

Traktandum: 14 | 2020.SR.000322

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Darf der Gemeinderat das Gesetz oder Reglement missachten?

Traktandum: 15 | 2020.SR.000325

Kleine Anfrage Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann/Thomas Glauser (SVP): Heizkörper und neue Technologien: Können die Gastwirte in der Stadt Bern bald von einer Liberalisierung profitieren oder werden sie zugunsten der rotgrünen Klimapolitik geopfert?

Traktandum: 16 | 2020.SR.000326

Kleine Anfrage Thomas Glauser/Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann/Kurt Rüegsegger (SVP): Klimademonstration in Bern: Wann wurde der Gemeinderat über die Besetzung informiert? Durch wen? Was unternahm der Gemeinderat?

Traktandum: 17 | 2020.SR.000327

Kleine Anfrage Thomas Glauser/Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann (SVP): Klimademonstration in Bern: Marktfahrer

Traktandum: 18 | 2020.TVS.000038

Infrastruktursanierung Strassen 2020: Stadtkreis 5; Ausführungskredit

Traktandum: 19 | 2020.TVS.000038

Infrastruktursanierung Strassen 2020: Stadtkreis 6; Ausführungskredit

Traktandum: 20 | 2020.TVS.000105

Velomassnahmen Lorrainebrücke mit Knoten Süd und Nord; Projektierungs- und Realisierungskredit

Traktandum: 21 | 2018.PRD.000063

Teilrevision der Bauordnung: Zonen für öffentliche Nutzungen; Kredit

Traktandum: 22 | 2019.SR.000191

Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR); Teilrevision; Antrag der Fraktion SP/JUSO: Respekt vor anders Denkenden; 1. Lesung

Traktandum: 23 | 2019.SR.000170

Teilrevision des Geschäftsreglements des Stadtrats (GRSR); Änderungsantrag Fraktionen SP/JUSO, GB/JA! (Leena Schmitter, GB/Johannes Wartenweiler, SP): Die Wahl des Stadtratspräsidiums braucht das qualifizierte Mehr; 1. Lesung

Traktandum: 24 | 2020.SR.000283

Dringliche Motion Freie Fraktion AL/GaP/PdA (Simone Machado, GaP/Zora Schneider, PdA/Tabea Rai/Eva Gammenthaler, AL): Jetzt 500 Flüchtlinge aus Moira aufnehmen!

Traktandum: 25 | 2018.PRD.000041

Kooperation Bern: Aufnahme Fusionsverhandlungen; Projektkredit

Traktandum: 26 | 2017.SUE.000064

Reglement vom 23. Mai 2002 über die Erteilung und Zusicherung des Bürgerrechts der Stadt Bern (Einbürgerungsreglement; EBR; SSSB 121.1); Totalrevision; 2. Lesung

Stadtratssitzung in der Sporthalle Wankdorf

Traktanden

Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll Nr. 13 vom 10.09.2020)

Kleine Anfrage Michael Burkard (GFL), Manuel C. Widmer (GFL), Marcel Wüthrich (GFL): Ist der Gemeinderat mit dem Rauswurf von Roman Wiget aus dem Vorstand des Schweizerischen Verbands des Gas- und Wasserfaches (SVGW) einverstanden?

Kleine Anfrage Michael Burkard (GFL): Ist der Gemeinderat mit der Beendigung der automatischen Türöffnung durch Bernmobil einverstanden?

Interfraktionelle Kleine Anfrage SVP, SP/JUSO (Alexander Feuz/Ulrich Jaisli, SVP/Timur Akçasayar, SP/Michael Burkard, GFL/Simone Machado, GaP): BLS Werkstätte Riedbach-Chliforst Nord: Wird der Gemeinderat Rechtsmittel gegen die Plangenehmigung einreichen? Existiert schon ein Beschluss?

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Erich Hess/Janosch Weyermann/Daniel Michel/Thomas Glauser, SVP): Vorsätzlich gelegter Brand in Moria: Offene Fragen hinsichtlich der Aufnahme von Flüchtlingen. Was kommt alles auf den Steuerzahler zu?

Kleine Anfrage Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher/Thomas Glauser (SVP): b4k2: Debakel: Neues Gutachten: Stand der Erkenntnis? Wird das Gutachten öffentlich zugänglich?

Kleine Anfrage Erich Hess (SVP): Unterstützte die Stadt Bern die illegale Klima-Demo vom September 2020

Kleine Anfrage Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann (SVP): Klimademonstration in Bern: Lag Befangenheit der Gemeinderäte vor?

Kleine Anfrage Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann/Kurt Rüegsegger (SVP): Klimademonstration in Bern: Wer ersetzt den Marktfahrern den Schaden?

Kleine Anfrage Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann/Kurt Rüegsegger (SVP): Klimademonstration in Bern: Werden die Verantwortlichen und Teilnehmer finanziell zur Kasse gezogen und wird die Stadt die Verantwortlichen strafrechtlich zur Rechenschaft ziehen?

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Darf der Gemeinderat das Gesetz oder Reglement missachten?

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Alle sind gleich, RGM und die Linken sind gleicher. Ist das rechtsstaatlich und demokratisch vertretbar?

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Niklaus Mürner/Alexander Feuz, SVP): Darf der Gemeinderat das Gesetz oder Reglement missachten?

Kleine Anfrage Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann/Thomas Glauser (SVP): Heizkörper und neue Technologien: Können die Gastwirte in der Stadt Bern bald von einer Liberalisierung profitieren oder werden sie zugunsten der rotgrünen Klimapolitik geopfert?

Kleine Anfrage Thomas Glauser/Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann/Kurt Rüegsegger (SVP): Klimademonstration in Bern: Wann wurde der Gemeinderat über die Besetzung informiert? Durch wen? Was unternahm der Gemeinderat?

Kleine Anfrage Thomas Glauser/Alexander Feuz/Niklaus Mürner/Janosch Weyermann (SVP): Klimademonstration in Bern: Marktfahrer

Infrastruktursanierung Strassen 2020: Stadtkreis 5; Ausführungskredit

Infrastruktursanierung Strassen 2020: Stadtkreis 6; Ausführungskredit

Velomassnahmen Lorrainebrücke mit Knoten Süd und Nord; Projektierungs- und Realisierungskredit

Teilrevision der Bauordnung: Zonen für öffentliche Nutzungen; Kredit

Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR); Teilrevision; Antrag der Fraktion SP/JUSO: Respekt vor anders Denkenden; 1. Lesung

Teilrevision des Geschäftsreglements des Stadtrats (GRSR); Änderungsantrag Fraktionen SP/JUSO, GB/JA! (Leena Schmitter, GB/Johannes Wartenweiler, SP): Die Wahl des Stadtratspräsidiums braucht das qualifizierte Mehr; 1. Lesung

Dringliche Motion Freie Fraktion AL/GaP/PdA (Simone Machado, GaP/Zora Schneider, PdA/Tabea Rai/Eva Gammenthaler, AL): Jetzt 500 Flüchtlinge aus Moira aufnehmen!

Kooperation Bern: Aufnahme Fusionsverhandlungen; Projektkredit

Reglement vom 23. Mai 2002 über die Erteilung und Zusicherung des Bürgerrechts der Stadt Bern (Einbürgerungsreglement; EBR; SSSB 121.1); Totalrevision; 2. Lesung

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