Stadtratssitzung vom 12.03.2020

Traktandenliste

Protokoll

Traktanden

Alle Dokumente

Traktandum: 1 | 2020.SR.000053

Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll 1 vom 16.01.2020)

Traktandum: 2 | 2016.SR.000279

Agglomerationskommission (AKO): Ersatzwahl

Traktandum: 3 | 2020.SR.000037

Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Eva Krattiger, JA!): Wo steht das Parkierungskonzept MIV?

Traktandum: 4 | 2020.SR.000038

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger, SVP): Areal Entsorgungshof ehemaliger Egelsee: Was ergaben die Sondierungen? Sind Gebäude und Boden kontaminiert? Was sind die Auswirkungen?

Traktandum: 5 | 2020.SR.000040

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger, SVP): Areal ehemaliger Entsorgungshof Egelsee: Welche Kostenfolgen drohen bei Kontaminierung? Wer zahlt? Was plant der Gemeinderat?

Traktandum: 6 | 2020.SR.000041

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner, SVP): Kontrollen in der Reithalle durch die Gewerbepolizei: Wird die Gewerbepolizei behindert? Gibt es 2019/2020 Wirte, die über die nötigen Bewilligungen für den Betrieb der Gaststätten verfügen?

Traktandum: 7 | 2020.SR.000043

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner SVP): Kontrollen in der Reithalle durch die Gewerbepolizei: Wird die Gewerbepolizei behindert? Gibt es 2019/2020 Wirte, die über die nötigen Bewilligungen für den Betrieb der Gaststätten verfügen?

Traktandum: 8 | 2020.SR.000042

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner SVP): Kontrollen in der Reithalle durch die Gewerbepolizei: Kann die Gewerbepolizei ihren gesetzlichen Auftrag überhaupt noch durchführen? Wird sie dabei vom Gemeinderat und Statthalter vom unterstützt?

Traktandum: 9 | 2018.FPI.000010

SAP Technologiewechsel: Projekt Go to HANA; Investitions- und Verpflichtungskredit

Traktandum: 10 | 2018.SUE.000109

Gebührentarif der Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie: Reglement vom 21. Mai 2000 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern (Gebührenreglement; GebR; SSSB 154.11); Teilrevision; 2. Lesung

Traktandum: 11 | 2018.TVS.000277

Erneuerung Lichtsignalanlage Kirchenfeld-/Helvetiastrasse; Ausführungskredit

Traktandum: 12 | 2018.TVS.000276

Erneuerung Lichtsignalanlage Kirchenfeld-/Aegertenstrasse; Ausführungskredit

Traktandum: 13 | 2017.PRD.000031

Umgestaltung Helvetiaplatz; Projektierungskredit; Krediterhöhung

Traktandum: 14 | 2018.SR.000262

Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Ein leistungsfähiges Verkehrsnetz muss erhalten bleiben! Keine Einführung von Tempo 30 auf Hauptachsen!

Traktandum: 15 | 2019.SR.000128

Motion Fraktion GLP/JGLP (Melanie Mettler, GLP): Nutzungseffizienz im öffentlichen Raum

Traktandum: 16 | 2019.SR.000185

Motion Ruth Altmann (FDP): Sicherstellung des öffentlichen Verkehrs während Kundgebungen

Traktandum: 17 | 2019.SR.000204

Motion Fraktion FDP/JF (Oliver Berger/Christophe Weder, FDP): Zukunftsfähige Hauptstrasse – flüssiger Durchgangsverkehr auf verkehrsorientierter Achse Weissenstein-Seftigenstrasse

Traktandum: 18 | 2019.SR.000298

Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Janosch Weyermann, SVP): Hält sich der Gemeinderat von Bern im Rahmen der Verkehrsbeschränkungsmassnahmen an die geltende Rechtsordnung?

Traktandum: 19 | 2015.SR.000221

Interfraktionelle Motion SP, GB/JA! (Peter Marbet, SP/Franziska Grossenbacher, GB): Schliessung Bahnunterführung Steigerhubelstrasse für den MIV; Begründungsbericht

Traktandum: 20 | 2018.SR.000238

Motion Manuel C. Widmer (GFL), Philip Kohli (BDP): Gäub-u-Schwarz-Allee!

Traktandum: 21 | 2018.SR.000210

Motion Luzius Theiler (GaP): Für sichere Trottoirs ohne E-Bikes. Zürich macht’s vor!

Traktandum: 22 | 2018.SR.000249

Stadtratssitzung

Traktanden

Protokollgenehmigungen Stadtrat 2020 (Protokoll 1 vom 16.01.2020)

Agglomerationskommission (AKO): Ersatzwahl

Kleine Anfrage Fraktion GB/JA! (Eva Krattiger, JA!): Wo steht das Parkierungskonzept MIV?

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger, SVP): Areal Entsorgungshof ehemaliger Egelsee: Was ergaben die Sondierungen? Sind Gebäude und Boden kontaminiert? Was sind die Auswirkungen?

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger, SVP): Areal ehemaliger Entsorgungshof Egelsee: Welche Kostenfolgen drohen bei Kontaminierung? Wer zahlt? Was plant der Gemeinderat?

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner, SVP): Kontrollen in der Reithalle durch die Gewerbepolizei: Wird die Gewerbepolizei behindert? Gibt es 2019/2020 Wirte, die über die nötigen Bewilligungen für den Betrieb der Gaststätten verfügen?

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner SVP): Kontrollen in der Reithalle durch die Gewerbepolizei: Wird die Gewerbepolizei behindert? Gibt es 2019/2020 Wirte, die über die nötigen Bewilligungen für den Betrieb der Gaststätten verfügen?

Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Niklaus Mürner SVP): Kontrollen in der Reithalle durch die Gewerbepolizei: Kann die Gewerbepolizei ihren gesetzlichen Auftrag überhaupt noch durchführen? Wird sie dabei vom Gemeinderat und Statthalter vom unterstützt?

SAP Technologiewechsel: Projekt Go to HANA; Investitions- und Verpflichtungskredit

Gebührentarif der Direktion für Sicherheit, Umwelt und Energie: Reglement vom 21. Mai 2000 über die Gebührenerhebung durch die Stadtverwaltung Bern (Gebührenreglement; GebR; SSSB 154.11); Teilrevision; 2. Lesung

Erneuerung Lichtsignalanlage Kirchenfeld-/Helvetiastrasse; Ausführungskredit

Erneuerung Lichtsignalanlage Kirchenfeld-/Aegertenstrasse; Ausführungskredit

Umgestaltung Helvetiaplatz; Projektierungskredit; Krediterhöhung

Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz/Hans Ulrich Gränicher, SVP): Ein leistungsfähiges Verkehrsnetz muss erhalten bleiben! Keine Einführung von Tempo 30 auf Hauptachsen!

Motion Fraktion GLP/JGLP (Melanie Mettler, GLP): Nutzungseffizienz im öffentlichen Raum

Motion Ruth Altmann (FDP): Sicherstellung des öffentlichen Verkehrs während Kundgebungen

Motion Fraktion FDP/JF (Oliver Berger/Christophe Weder, FDP): Zukunftsfähige Hauptstrasse – flüssiger Durchgangsverkehr auf verkehrsorientierter Achse Weissenstein-Seftigenstrasse

Interpellation Fraktion SVP (Alexander Feuz/Thomas Glauser/Janosch Weyermann, SVP): Hält sich der Gemeinderat von Bern im Rahmen der Verkehrsbeschränkungsmassnahmen an die geltende Rechtsordnung?

Interfraktionelle Motion SP, GB/JA! (Peter Marbet, SP/Franziska Grossenbacher, GB): Schliessung Bahnunterführung Steigerhubelstrasse für den MIV; Begründungsbericht

Motion Manuel C. Widmer (GFL), Philip Kohli (BDP): Gäub-u-Schwarz-Allee!

Motion Luzius Theiler (GaP): Für sichere Trottoirs ohne E-Bikes. Zürich macht’s vor!

Motion Michael Daphinoff/Milena Daphinoff (CVP): Ein Behindertenparkplatz für das Frei- und Hallenbad Wyler

Schnellzugriffe

Sitzungen

Geschäfte

Mitglieder

Organisation

Sitzplan

Parlamentsbetrieb

Folgen Sie uns

Cookie-Hinweis